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Thema: BAG-Zuschlag für Einzelpraxis

Frage: Ich führe eine internistische Praxis mit einem angestellten Arzt im Rahmen eines Job-Sharing. Steht der Praxis ein BAG-Zuschlag zu?

Antwort: Die Frage ist derzeit umstritten. Das Sozialgericht München musste einen Fall entscheiden, in dem eine Einzelpraxis mit einem Angestellten im Job-Sharing den Zuschlag begehrte. Das Gericht sah dabei keinen Anspruch des Arztes auf Gewährung eines „BAG-Zuschlags“. 

Eine Job-Sharing-Anstellung bei einer „Einzelpraxis“ führe nicht zur Entstehung einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) im Sinne des § 33 Abs. 2 Ärzte-ZV. Es handele sich dann nach wie vor um eine Einzelpraxis, wenn auch um eine solche „sui generis“ (Urteil vom 21.03.2018 – S 38 KA 338/17). 

Hingegen vertrat das LSG Hamburg in seinem Urteil vom 25.02.2015 (Az. L 5 KA 10/12) eine modifizierte Ansicht. Bei einer vertragsärztlichen Job-Sharing-BAG werde lediglich dem unbeschränkt zugelassenen Vertragsarzt ein Regelleistungsvolumen zugewiesen. Hieraus folge aber nicht, dass die erhöhte Honorierung vertragsärztlicher Leistungen um eine Aufschlagsregelung ausgeschlossen sei. Bei der Job-Sharing-BAG handele es sich nämlich um eine BAG und nicht um eine Einzelpraxis. Letztlich stimmen jedoch beide Entscheidungen dahingehend überein, dass eine Einzelpraxis mit einem Angestellten im Job-Sharing keinen Anspruch auf einen BAG-Zuschlag hat.

Rechtsanwalt Christian Koller
Kanzlei Tacke Krafft
Rechtsanwalte in Partnerschaft mbB
Rindermarkt 3 und 4, 80331 München