Thema: Regress bei stationärer Behandlung

RA Christian Koller

RA Christian Koller

Frage: Wir betreuen viele Heime. Oft wissen wir nicht, ob ein Patient stationär ist, wenn das Heim telefonisch ein Rezept anfordert. Droht uns ein Arzneimittelregress, wenn wir ein Rezept für einen Patienten ausstellen, der zum selben Zeitpunkt stationär behandelt wird? Müssen wir vor einer Behandlung einen Patienten diesbezüglich fragen? 

Antwort: Zunächst ist richtig, dass ein Regress droht, wenn Sie einem Patienten, der sich in stationärer Behandlung befindet, ein Rezept ausstellen. Hierbei handelt es sich um einen sog. sonstigen Schaden. Dieser setzt jedoch ein Verschulden voraus. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) besteht dabei keine generelle Verpflichtung der Vertragsärzte, sich vor Ausstellung einer Arzneimittelverordnung zu vergewissern, dass der Patient sich zu diesem Zeitpunkt nicht in einer stationären Krankenhausbehandlung befindet. Nur wenn konkrete Anhaltspunkte für einen stationären Aufenthalt bestehen, muss nachgefragt werden. 

Handelt es sich um einen Heimpatienten, den Sie erst vor Kurzem eingewiesen haben, dürfte eine Nachfragepflicht gegeben sein. Ebenso, wenn es sich um einen Patienten handelt, der regelmäßig stationär behandelt wird. Hingegen dürfen Sie in den Fällen, in denen ein Patient Sie direkt in der Praxis aufsucht, davon ausgehen, dass er sich derzeit nicht in stationärer Behandlung befindet.

Rechtsanwalt Christian Koller
Fachanwalt für Medizinrecht
Kanzlei Tacke Krafft
Rindermarkt 3 und 4
80331 München