TSVG

Aufforderung der KBV zur Stellungnahme

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verfolgt das Ziel, dass Patienten schneller einen Termin beim Arzt oder Psychotherapeuten erhalten. Am 14. März 2019 ist das TSVG mit einer Reihe von Maßnahmen verabschiedet worden.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung forderte die Berufsverbände der fachärztlichen Versorgung zu den beschlossenen Maßnahmen, insbesondere zur Offenen Sprechstunde und zur Aufnahme neuer Patienten (Erstkontakt) Stellung zu nehmen.

Aufforderung zur Stellungnahme der KBV

Stellungnahme zu den Maßnahmen "Offene Sprechstunde" und "Aufnahme neuer Patienten (Erstkontakt)" des BDRh e.V.

Referentenentwurf TSVG

Stellungnahmen des BDRh an Bundesgesundheitsminister Spahn

Zur Stellungnahme des BDRh von Dr. Kalthoff an den Bundesgesundheitsminister Spahn zum Thema Referentenentwurf TSVG, im besonderen "die befristete Aussetzung der Zulassungsbeschränkung für Fachärzte für Innere Medizin/Rheumatologie" kommen Sie über diesen Link (Stellungnahme vom 03.09.2018). 

Zu den Anmerkungen zur Stellungnahme des BDRh zum TSVG vom 03.09.2018 betreffend 

  1. Keine Honorarkürzung durch Wegfall der Bedarfsplanung für Fachärzte für Innere Medizin und Rheumatologie 
  2. Erfolgreiche ASV durch konstruktive ergänzende gesetzliche Regelungen zum §116b

kommen Sie über diesen Link (Stellungnahme vom 06.11.2018)

Ergänzend zur Stellungnahme vom 06.11.2018 erhielt BMG Spahn am 11.01.2019 eine Stellungnahme mit Anmerkungen zur Stellungnahme des AOK Bundesverbandes bezüglich der Aufhebung der Zulassungsperre für Fachgruppen. Diese erhalten Sie über folgenden Link (Stellungnahme vom 11.01.2019). 

Substituierbarkeit von Biosimilars

Stellungnahme des BDRh e.V. und der DGRh e.V.

zum geplanten Gesetz zur Substituierbarkeit von Biosimilars, im Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)

Stellungnahme, die am 13.12.2018 nachrichtlich an das Bundesministerium für Gesundheit ging